Allgemeine Verkaufs-, Zahlungs- und Lieferbedingungen der Firma Pühringer Handelsagentur
1. Vertragsabschluss
Die nachstehenden Bedingungen gelten für diese und alle Folgegeschäfte mit dem Käufer. Von ihnen abweichende Bedingungen des Bestellers sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen, außer sie werden ausdrücklich schriftlich durch uns bestätigt. Schweigen unsererseits bezüglich geäußerter nachträglicher Abänderungs- und/oder Ergänzungswünsche des Bestellers bedeutet Ablehnung.
2. Preise
Unsere Angebotspreise sowie Preislisten sind freibleibend und dem Vorbehalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und gelten grundsätzlich für Lieferung ab Werk oder Lager. Maßgebend sind die am Tag der Lieferung gültigen Preise, dies gilt auch für Teillieferungen. Unsere Preise verstehen sich in EURO inkl. MwSt.
3. Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns ausdrücklich vor, in den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen im Zuge technischen Fortschritts hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale Abweichungen vorzunehmen, soweit diese für den Besteller zumutbar sind.
4. Lieferungen, Versand
Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Rechnung des Käufers. Sämtliche Porto- und Frachtspesen gehen zu seinen Lasten. Inlandslieferungen erfolgen grundsätzlich im Postversand. Außer es wird etwas anderes vereinbart.
5. Lieferzeiten
Lieferzeiten und Fristen gelten stets nur als annähernd und unverbindlich angegeben. In jedem Fall beginnt eine Lieferfrist erst dann, wenn alle Einzelheiten der Vertragsausführung geklärt sind. Die Lieferung erfolgt so schnell als möglich, spätestens aber in 10 Tagen. Das Recht zu Teillieferungen behalten wir uns vor. Im Fall von unvorhergesehenen Ereignissen oder von höherer Gewalt können wir nach unserer Wahl entweder die Lieferungen für den Zeitraum der Dauer der unvorhergesehenen Ereignisse hinausschieben bzw. ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Machen wir von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch, so sind Schadensersatzansprüche ebenso ausgeschlossen, wie auch sonstige Ansprüche gegen uns, gleich welchem Rechtsgrund.
6. Zahlungsarten, Fälligkeit, Nichterfüllung und Schadensersatz
Die Zahlung unserer Rechnungen erfolgt grundsätzlich per Banküberweisung im Voraus. Abweichende Zahlungsmodalitäten bedürfen einvernehmlicher Absprache und ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung unsererseits. Soweit Zahlungsziele eingeräumt worden sind, sind unsere Rechnungen nach 10 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse zahlbar und fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir vom Tag der Fälligkeit an Verzugszinsen in Höhe von 1,5 % je angefangenen Monat auf den geschuldeten Betrag. Außerdem sind wir berechtigt, bei der Einleitung eines gerichtlichen Inkassoverfahrens alle noch nicht fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. Wir sind berechtigt, unsere Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller abzutreten.
7. Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum. Mit einer Weiterveräußerung unserer Vorbehaltsware sind wir für den Fall der Einleitung eines gerichtlichen Insolvenzverfahrens nicht einverstanden.
8. Gefahrenübergang
Das Risiko für Verlust oder Beschädigung geht ab Sendungsbeginn (Datum der Sendungsnummer) auf den Käufer über.
9. Gewährleistung
Für die von uns an den Besteller gelieferten Waren übernehmen wir für die Dauer von 6 Monaten die Gewährleistung. Sind die Waren fehlerhaft, werden sie schadhaft geliefert, so werden wir den Mängel ohne Berechnung von Kosten ohne schuldhaftes Zögern beseitigen. Die mangelhaften Gegenstände und Teile gehen in unser Eigentum über. Für Mängelfolgeschäden haften wir nur, wenn der Besteller durch eine ausdrückliche schriftliche Zusicherung gegen derartige Mängelfolgeschäden abgesichert werden sollte. Unsere Haftung ist in jedem Fall auf das Erfüllungsinteresse beschränkt. Die reklamierte Ware muß frei Haus zu uns geschickt werden, unfreie Sendungen werden nicht angenommen.
10. Umtauschrecht
Dem Besteller wird ein Umtauschrecht eingeräumt, das innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Lieferung auszuüben ist. Sonderanfertigungen auf speziellen Wunsch des Bestellers hin (z.B. Stickabzeichen, Wimpel, Aufkleber, Textilien etc.) sind vom Umtausch ausgeschlossen. Im übrigen wird Ware aus unserem Standardprogramm nur umgetauscht, wenn sie ungebraucht, ungetragen und - falls verpackt - in unbeschädigter und einwandfreier Originalverpackung an uns retourniert wird. Der Retoure muß die Originalrechnung beiliegen. Ohne Originalrechnung erfolgt kein Umtausch. Die Ware muß frei Haus zu uns geschickt werden, unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Videobänder und Bücher xcv sind von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen.
12. Widerrufsrecht
Dem Besteller wird ein Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) oder auch durch Rücksendung der Sache eingeräumt. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. Vom Widerrufs sind speziell angefertigte Waren, ausgeschlossen.
Stadl-Paura, Februar 2025